Bundestagswahl: Einteilung der Wahllokale

Die bevorstehende Bundestagswahl steht natürlich auch ganz unter dem Einfluss der Corona-Pandemie. Das bedeutet für die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung einen erheblichen Mehraufwand. Seit Monaten versucht man sich hier schon auf die sich immer wieder ändernden Begebenheiten vorzubereiten. Ein nötiger Schritt ist die Zusammenlegung einiger Wahllokale.

„Es ist zu erwarten, dass der Anteil der Briefwähler weiter zunimmt. Am Wahltag, den 26.09.2021, werden weiter Pandemiebedingungen herrschen und noch ist unklar, welche Hygienemaßnahmen konkret zu treffen sein werden.“

Die Abstands- und Hygienemaßnahmen könnten insbesondere in kleinen Wahllokalen schon aufgrund der Größe nicht eingehalten werden, erklärt Wahlamtsleiterin Rosalia Wendl.

Ausgehend von einer Wahlbeteiligung von 72 % wie bei der Bundestagswahl 2017 und einem ähnlichen Wählerverhalten wie bei der Stadtratswahl 2020 rechnet die Stadtverwaltung mit rd. 6.400 Briefwählern. Das heißt im Umkehrschluss, dass die Anzahl der Wähler, welche am Wahlsonntag ins Wahllokal zum Wählen gehen, weiter abnehmen werde und bei besonders kleinen Stimmbezirken möglicherweise die gesetzlich vorgeschriebene Mindestanzahl an Wählern nicht erreicht werde, dass dieser für sich allein ausgezählt werden könne.

Das Wahlamt der Stadt Sulzbach-Rosenberg sieht sich daher gezwungen, bei der Bundestagswahl am 26.09.2021 die Anzahl der Stimmbezirke von derzeit 20 auf 12 zu reduzieren.

Hierbei wurde darauf Rücksicht genommen, dass die Zuordnung der Straßenzüge zu den ursprünglichen Stimmbezirken nicht verändert wurde und, soweit möglich, sich die zusammengelegten Stimmbezirke im ursprünglichen Wahllokal befinden. Dies ist jedoch u.a. aus pandemiebedingten Gründen nicht überall möglich.

Ansonsten erfolgt eine Zusammenlegung räumlich naheliegender Bezirke.

Folgende Stimmbezirke befinden sich in einem anderen Wahllokal:

  • Stimmbezirk 1 (Kauerhof) wird mit Stimmbezirk 2 (HCA) zusammengelegt und befindet sich als neuer Stimmbezirk 001 im HCA
  • Stimmbezirk 5 (Feuerwehr Sulzbach) wird mit Stimmbezirk 6 (Rathaus) zusammengelegt und befindet sich als neuer Stimmbezirk 003 im Rathaus, großer Rathaussaal.
  • Aus Stimmbezirk 7 (LCC, derzeit als Impfzentrum genutzt) wird Stimmbezirk 004 in der Pestalozzi-Grundschule.
  • Stimmbezirk 12 (Caritas-Seniorenheim) wird mit Stimmbezirk 10 (Krötensee-Mittelschule) zusammengelegt und befindet sich als neuer Stimmbezirk 007 der Krötensee-Mittelschule
  • Stimmbezirk 13 (Knappnesia-Vereinsheim) wird mit Stimmbezirk 14 (Feuerwehr Rosenberg) zusammengelegt und befindet sich als neuer Stimmbezirk 009 im ehem. Bildungszentrum in der Frommstraße 36
  • Die Stimmbezirke 16 (Obersdorf) und 17 (Siebeneichen) werden mit Stimmbezirk 18 (Gemeinschaftshaus der Polizei-Hochschule) zusammengelegt und befindet sich als neuer Stimmbezirk 011 im Gemeinschaftshaus der Polizei-Hochschule in der Edith-Stein-Str. 20
  • Stimmbezirk 19 (Forsthof) wird mit Stimmbezirk 20 (Feuerhof) zusammengelegt und befindet sich als neuer Stimmbezirk 012 im Gasthof Zum Bartl, Feuerhof

Bei den übrigen Stimmbezirken ergibt sich keine räumliche Veränderung. Die Zuordnung aller Straßen zu den Stimmbezirken und aufzusuchenden Wahllokalen ist auf der Seite https://wahlen.suro.city/bundestagswahl-2021/ veröffentlicht.

Die Wählerinnen und Wähler werden ab Mitte August die Wahlbenachrichtigungsbriefe erhalten. Dort ersehen sie die für sie betreffenden Stimmbezirks-Nummern und aufzusuchenden Wahllokale.

„Wir bitten die Wählerinnen und Wähler um Verständnis für diese teilweise einschneidende Maßnahme“, so Wendl weiter. Die Sicherheit der Bürger und natürlich auch der Wahlhelfer stehen bei allen Entscheidungen an erster Stelle. Diese Neueinteilung der Wahllokale betreffe erstmal nur die bevorstehende Bundestagswahl.

Ab sofort ist es möglich Briefwahlunterlagen, vorzugsweise online über die o.g. Seite, zu beantragen. Aufgrund der weiter einzuhaltenden Hygienevorschriften bittet das Wahlamt diese Form der Beantragung bevorzugt zu wählen.

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