Aufgaben

Das Haupt- und Rechtsreferat ist die Stabsstelle des Ersten Bürgermeisters und zentrale Schnittstelle innerhalb der städtischen Verwaltung. Hier werden alle Arbeitsabläufe der städtischen Beschäftigten so koordiniert, dass alle Serviceleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger schnell und kompetent erledigt werden können.

Zu unseren Aufgaben gehören, neben den Personalangelegenheiten, die städtischen Schulen und das Schulwesen, Kultur und Tourismus mit den Außenstellen Stadtarchiv, Stadtmuseum, Sing- und Musikschule und Stadtbibliothek, die Jugendfreizeitstätte “Hängematte”, die Verwaltung der Feuerwehren, des Waldbades, sowie des Stadt- und Bürgerspitalstiftungswaldes.

Weiterhin obliegt unserem Amt die Ladung und Protokollierung der Sitzungen des Stadtrates und der Stadtratsausschüsse. Das Amt kümmert sich zudem um das Ortsrecht.

Dem Rechtsreferat obliegen die juristische Vertretung der Stadt vor Gerichten, insbesondere der Verwaltungsgerichtsbarkeit und die Beratung der verschiedenen Fachdienststellen in Rechtsfragen. Es wirkt bei allen die Stadt betreffenden Verträgen, Satzungen und Verordnungen mit.

Im Rechtsreferat werden die Europaangelegenheiten bearbeitet sowie das Abgabenwesen betreffende Erschließungsbeiträge und Kostenerstattungsbeträge nach dem Baugesetzbuch. Des Weiteren sind wir zuständig für die Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (Herstellungsbeiträge und Straßenausbaubeiträge).

Wir bitten um Verständnis, dass eine Rechtsberatung für Bürgerinnen und Bürger nicht möglich ist.